AGB
1. Vertragsabschluss
Verkauf und Lieferung erfolgt ausschließlich zu unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen geltend nur nach schriftlicher Vereinbarung.
Kaufverträge kommen erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung oder Lieferung oder Übergabe der Ware zustande.
2. Zahlungsbedingungen
Unsere Rechnungen sind sofort fällig und netto ohne Abzug spätestens fünf Tage ab Rechnungsdatum zahlbar. Infolge eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 7 % über dem jeweiligen Basiszinssatz nach § 1 des Diskontsatz-Überleitungs-Gesetzes (DÜG) zu berechnen.
Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur zu, soweit sein Gegen-Anspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Eine Aufrechnung des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenansprüche des Kunden sind rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt.
Der Kaufpreis und die Lieferkosten sind kostenfrei bei Erhalt der Lieferung zu bezahlen. Dies gilt auch für Teillieferungen. Die Abtretung oder Verpfändung von Ansprüchen gegen uns ist ausgeschlossen.
3. Lieferung
Die von uns genannten Lieferzeiten sind unverbindlich, werden aber nach Möglichkeit eingehalten.
Jedem Kunden steht die gekaufte Ware zur Abholung in unseren Geschäfts- räumen zu den im Aushang genannten Geschäftszeiten zur Verfügung. Wünscht der Kunde, dass wir in seinem Namen ein Transportunternehmen beauftragen, versenden wir den Kaufgegenstand auf seine Rechnung an die von ihm gewünschte Anschrift.
Soweit der Kunde berechtigt ist, uns Fristen zur Erledigung von Pflichten zu setzen, müssen diese angemessen und zumutbar sein. Sie dürfen zwei Wochen nicht unterschreiten.
4. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur endgültigen Bezahlung unser Eigentum. Der Kunde ist berechtigt, im Rahmen ordnungsgemäßer Geschäftsführung über die Ware zu verfügen, eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung wird ausgeschlossen. Im Falle der Weiterveräußerung tritt der Kunde hiermit seine Ansprüche gegen den Abnehmer an uns ab. Eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Kunden wird stets für uns vorgenommen.
Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet oder vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeiteten Gegenständen oder zu den anderen vermischten Gegenständen im Zeitpunkt der Verarbeitung oder Vermischung. Ist im Falle der Vermischung die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen, so hat der Kunde uns anteilmäßig Miteigentum zu übertragen.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. In der Zurücknahme, sowie der Pfändung der Vorbehaltssache, liegt kein Rücktritt vom Vertrag vor.
Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Kunde unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.
5. Gewährleistung
Wir übernehmen die Gewährleistung für eine Dauer von 24 Monaten ab Lieferdatum.Bei gebrauchter Ware beträgt die Gewährleistungsdauer zwölf Monate ab Lieferdatum. Ansprüche des Kunden müssen in Textform angemeldet werden.
Keine Gewähr übernehmen wir für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind.
Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch zwei Wochen nach Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls sind hierfür alle Mängelansprüche ausgeschlossen. Für Kaufleute gelten die §§ 377, 387 HGB.
Eingriffe des Kunden oder eines von ihm beauftragten Dritten während der Gewährleistung- und Garantiezeit in von uns gelieferte Waren sind vom Kunden unaufgefordert bei der Geltendmachung von Ansprüchen für uns nachvollziehbar im Textform darzulegen.
Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder zu Ersatzleistung berechtigt. Sind wir zu Ersatzlieferungen nicht bereit oder in der Lage, schlägt die Ersatzlieferung oder die Mängelbeseitigung mindestens einmal fehl oder sind Ersatzlieferungen bzw. Mängelbeseitigungen für den Kunden unzumutbar, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine angemessene Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.
Eine Haftung für Datenverluste infolge von Reparatur oder Mängel der Ware, insbesondere von Massenspeichern, wird ausgeschlossen. Dem Kunden wird grundsätzlich die Durchführung einer externen Datensicherung empfohlen, da Datenverluste bei Gewährleistungsarbeiten entstehen.
Schadensersatzansprüche des Kunden sind im gesetzlich zulässigen Maß ausgeschlossen. Der Haftungsausschluss gilt nicht für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden von uns, nicht für die Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit im Falle der Fahrlässigkeit, nicht bei der Erfüllung von Kardinalpflichten oder in Bezug auf zugesicherte Eigenschaften. Wir haften gemäß § 14 Produkthaftungsgesetz, so weit dieses Gesetz Anwendung findet.
Geschwindigkeitsangaben, Angaben über Speicherkapazität etc. sind gerundete Näherungswerte. Werbefotos bestimmen nicht den Lieferumfang, sie symbolisieren das Verkaufsobjekt inklusive etwaiger kostenpflichtiger Zusatzausstattung.
6. Sonstiges
Bei der Lieferung von Software gelten über unsere Bedingungen hinaus die besonderen Lizenz- und sonstigen Bedingungen des Herstellers. Mit der Entgegennahme der Software erkennt der Kunde deren Geltung ausdrücklich an.
Wenn wir aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, vom Vertrag zurücktreten, sind wir berechtigt, vom Kunden eine pauschale Entschädigung von 10 % des Kaufpreises zu verlangen. Die pauschale Entschädigung mindert sich in dem Maße, wie der Kunde nachweist, dass Aufwendungen oder ein Schaden nicht entstanden sind. Sofern wir einen höheren Schaden nachweisen, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen.
7. Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit
Im Geschäftsverkehr mit Vollkaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertrag ergebenden Rechtsstreitigkeiten Crailsheim vereinbart.
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam.